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Steuer auf Hanfprodukten löst sich in Rauch auf

Auf Hanfblüten und anderen CBD-Produkten erhob der Staat bislang die Tabaksteuer. Zu Unrecht, wie das Schweizer Bundesgericht nun entschieden hat.

CBD-Hanfblüten mit tiefem THC-Gehalt unterstehen nicht der Tabaksteuer, da dafür die gesetzliche Grundlage fehlt. Die Tabaksteuer von rund 25 Prozent des Verkaufspreises fällt per sofort weg. In der Gesetzgebung zur Tabaksteuer sind Hanfblüten nicht explizit erwähnt, weshalb die Anwendung der Steuer auf Hanfprodukte aus Sicht von Konsumenten und Produzenten auf Kritik stiess.

Das Bundesgericht stellt sich in seinem Urteil auf den Standpunkt, dass Hanfprodukte nicht als Substitut für Tabakprodukte angesehen werden können. So heisst es im Urteil: «Aus Sicht des Konsumenten sind Cannabisblüten gerade kein Ersatz für herkömmliche Tabakfabrikate, sondern befriedigen andere Bedürfnisse. Jedenfalls ergibt sich […], dass CBD-Produkte, sei es in Form von Ölen oder Blüten, zu einem hohen Anteil von kranken Personen konsumiert werden, welche sich dadurch eine Linderung von unter anderem Rheuma, Muskel- und Gelenkbeschwerden als auch Depressionen versprechen. Bei Cannabisblüten handelt es sich, auch wenn sie unter anderem geraucht werden, um ein Produkt mit speziellen Eigenschaften, welches zu Tabakprodukten nicht in einem Substitutionsverhältnis steht.» 

Dieses erfreuliche Urteil und der damit verbundene Wegfall der Steuer führen dazu, dass Heimat die reinen Hanfprodukte mit deutlichem Preisnachlass anbieten kann. Die Heimat Hanfblüten fallen von 29.90 auf 23.90 Fr. Die puren Hanf-Pre-Rolls sind ab sofort 20 Franken günstiger.

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